Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB von sessel-garten.de

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von sessel-garten.de
Inhaber: Ulrich Hosse, Hussitenstr.5, 93413 Cham-Chammünster
 
 
 
 
 
      1.      Geltung
 
      Es gelten die aktuellen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung.
 
 
 
      2.      Jugendschutz
 
Bestellen können nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
 
Mit Ihrer Bestellung versichern Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind.
 
 
 
      3.      Auslandsbestellungen
 
Bestellungen außerhalb Deutschlands sind nur möglich, wenn die jeweiligen
gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes, den Vertrieb, Erwerb und
Gebrauch von Sessel erlauben.
 
Durch die Bestellung versichern Sie, dass in
Ihrem Land der Gebrauch von Sessel auf dem Postweg erlaubt ist.
 
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
 
 
      4.      Preise
 
Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben,
einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und der Transportverpackung.
 
Die Versandkosten für Deutschland sind auf dem Angebot oder im Katalog angegeben. Preisänderungen obliegen dem Verkäufer.
 
Bei Auslandsbestellungen, sowie bei größeren Mengen werden die Versandkosten vor Ausführung der Bestellung in einem gesonderten Angebot aufgeführt.
 
 
 
      5.      Transportrisiko und Versand
 
Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch den Verkäufer.
 
Die Ware ist während des Transportweges versichert. Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Sendung an diesen übergeben wurde.
 
Bei Auslandsbestellungen wird die Versandart und das Transportrisiko in einem gesonderten Angebot festgelegt.
 
Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Über die Nichtlieferbarkeit werden wir Sie unverzüglich informieren.
 
 
 
      6.      Eigentumsvorbehalt
 
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers
 
 
 
      7.      Angebot
 
Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
 
Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Über die Nichtlieferbarkeit werden wir Sie unverzüglich informieren.
 
 
 
      8.      Lieferung
 
Als verbindlich gelten nur gesondert und schriftlich vereinbarte Liefertermine.
 
In der Regel erfolgt die Lieferung innerhalb 3 Tagen.
 
Eine Verlängerung der Lieferzeit berechtigt den Käufer nicht zum Vertragsrücktritt.
 
Insbesondere bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt.
 
 
 
      9.      Haftung
 
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer, als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
 
Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll.
 
Jede Haftung ist auf den, bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall bleiben unberührt eine Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Ansprüche aus Produzentenhaftung.
 
 
 
      10.  Datenschutz
 
Käuferdaten werden in maschinenlesbarer Form erfasst und für alle, sich aus diesem Vertrag zur Abwicklung der sich ergebenden Aufgaben verwendet und maschinell verarbeitet.
 
Eine darüber hinausgehende weitere Nutzung persönlicher Daten erfolgt nicht.
 
 
 
      11.  Schlussbestimmung
 
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
 
 
 
      12.  Gerichtsstand
 
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Cham/ Opf. vereinbart.
 
 
 
13. Rücktritt
 
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
 
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

sessel-garten.de ,Ulrich Hosse
Hussitenstr. 5
93413 Cham

Telefaxnummer: 00420379734460
E-Mail-Adresse: info@sessel-garten.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.
 
Allgemeine Hinweise
 
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
 
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
 
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
 
14. Verpackungen
 
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-   Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
 
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (IHRE TELEFONNUMMER, FAX, ADRESSE etc.).
 
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (ADRESSE). Die     Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
 
15. Verweise und Links
 
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle, innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise, sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich  verweist.
 

16. Lastschrift
 
Bei Zahlungsweise Lastschrift wird, im Falle einer unberechtigten Rückbuchung durch den Kunden, eine Gebühr von 8,50 EUR verlangt. Dies kann z.B. passieren bei nicht ausreichend gedecktem Konto, unzulässiger Abbuchungsverweigerung oder Angabe falscher Kontodaten bei der Bestellung. Diese Gebühren werden von unserer Bank an uns belastet und werden somit nur an den Kunden weitergegeben in einem unberechtigten Fall. Wir hoffen natürlich, daß es dazu nicht kommt.
 
17. Kreditkarte
 
Bei Zahlungsweise Kreditkarte wird, im Falle einer unberechtigten Rückbuchung (Chargeback) durch den Kunden, eine Gebühr von 65,00 EUR verlangt. Chargeback-Gebühren werden von unserem Kreditkartenpartner von uns verlangt und werden somit nur an den Kunden weitergegeben in einem unberechtigten Fall. Wir hoffen natürlich, daß es dazu nicht kommt.

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